Page 3 - Stadtanzeiger06.2022

Netzschkauer STADTANZEIGER 11.06.2022 | Nummer 6 | Seite 3

Wahlbekanntmachung

Stadt Netzschkau Landkreis Vogtlandkreis 5. Jeder Wähler kann – außer er besitzt einen Wahlschein – nur in dem
Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er
1. Am 12. Juni 2022 findet die Landratswahl statt. eingetragen ist. Zur Wahl sind die Wahlbenachrichtigung sowie ein
Die Wahlzeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Der Termin eines et- amtlicher Personalausweis oder Reisepass, bei ausländischen Unions-
waigen zweiten Wahlgangs bei der Landratswahl ist der 03. Juli 2022. bürgern ein gültiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzubringen.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlrau-
2. Die Stadt Netzschkau ist in folgende drei Wahlbezirke eingeteilt: mes gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine
Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Das Fotografieren und Filmen in der
Wahl- Einrichtung Anschrift Wahlkabine ist verboten.
bezirk Jugendclub Netzschkau
01 08491 Netzschkau, 6. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabgabe in
Markt 14 einem beliebigen Wahlraum des für ihn zuständigen Wahlgebietes
02 Sporthalle Netzschkau 08491 Netzschkau, (Vogtlandkreis) oder durch Briefwahl wählen.
Siedlungsstraße 39
03 Feuerwehrdepot Netzschkau 08491 Netzschkau, 7. Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen Stimmzettel,
Elsterberger Str. 5 einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahl-
briefumschlag beantragen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel
Die Wahlräume sind für Wahlberechtigte mit körperlicher Beeinträch- (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) dem Wahlschein mit der
tigung geeignet und eingerichtet, so dass ihnen die Teilnahme an der unterschriebenen Versicherung an Eides (im verschlossenen Wahl-
Wahl möglichst erleichtert wird. briefumschlag) so rechtzeitig, der auf dem Wahlbriefumschlag ange-
Der Briefwahlvorstand tritt zur Zulassung der Wahlbriefe für die Land- gebenen Gemeinde übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag
ratswahl um 15.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverwaltung bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der Gemeinde ab-
Netzschkau, Markt 12, 08491Netzschkau zusammen. gegeben werden.
Um 18.00 Uhr erfolgt an gleicher Stelle die Ermittlung und Feststel-
lung des Briefwahlergebnisses. 8. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur per-
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit sönlich ausüben.
bis zum 22. Mai 2022 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch
und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben,
kann. kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfe-
Die Stimmzettel für die Wahl des Landrates sind von weißer Farbe, für leistung von der Wahl einer anderen Person erlangt.
den zweiten Wahlgang sind die Stimmzettel von hellgrüner Farbe. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl
Der Stimmzettel wird im Wahlraum bereitgehalten und dem Wähler herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu
bei Betreten des Wahlraumes ausgehändigt. fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar
(§ 107a Absatz 1 und 3 StGB).
3. Jeder Wähler hat nur eine Stimme.
Der Stimmzettel enthält die Familiennamen, Vornamen, Beruf oder 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung
Stand und die nach § 20 Absatz 2 KomWO bekanntgemachte An- des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zu-
schrift der Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge in der nach § tritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
19 Absatz 7 KomWO festgestellten Reihenfolge.
Netzschkau, den 23.05.2022
4. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem
Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Mike Purfürst, Bürgermeister
Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise kennzeichnet.

Meldepflichten von Tierhaltern
– lästige Pflicht oder sinnvolle Notwendigkeit?

Uns fällt immer wieder auf, dass einige Tierhalter ihren Meldepflichten nicht nachkommen. Dies erschwert im Tierseuchenfall erheblich unser Handeln.
Aus diesem Grund möchte das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVA) des Vogtlandkreises an dieser Stelle nochmals auf die gesetzlichen
Meldepflichten hinweisen und diese erläutern.

1. Anzeige und Registrierung der Tierhal- anzuzeigen (Anschrift: Landratsamt Vogtland- mular auch zu. Ihre Tierhaltung wird nach der
tung beim LÜVA kreis, Lebensmittelüberwachungs- und Veteri- Anzeige durch unser Amt erfasst. Sie erhalten
näramt, Stephanstraße 9, 08606 Oelsnitz). Auf eine 12stellige Registriernummer. Anzeige und
Wer Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Einhufer, der Webseite des Vogtlandkreises ist das ent- Registrierung beim LÜVA sind kostenlos.
Hühner, Enten, Gänse, Fasane, Perlhühner, Reb- sprechende Formular zur Anzeige einer Tierhal- Jegliche Änderungen die Tierhaltung betref-
C hühner, Tauben, Truthühner, Wachteln, Laufvö- tung zum Download eingestellt (www.vogt- fend sind uns unverzüglich unter der Rufnum-
landkreis.de → Anzeige einer Tierhaltung im mer 037421/413601 oder per E-Mail an veteri-
M Vogtlandkreis). Gerne senden wir Ihnen das For- naeramt@vogtlandkreis.de anzuzeigen.

Y gel oder auch Bienen halten will, hat dies unse-

K

rem Amt vor Beginn der Tierhaltung schriftlich