Page 3 - Stadtanzeiger06.2023

Netzschkauer STADTANZEIGER 10.06.2023 | Nummer 06 | Seite 3

Am Sonntag strahlte die Sonne vom blauen Himmel und versprach einen Alle Teilnehmer wurden von den Gastgebern am
tollen Tag in Paris. Nach dem Frühstück starteten die gut gelaunten Mitrei- Montagmorgen persönlich verabschiedet.
senden mit dem Bus in die französische Hauptstadt. Dort stand eine 2- Es war ein unvergesslich schönes Wochenende
stündige Stadtrundfahrt mit deutschsprachigem Tour-Guide mit einem mit einmaligen Erlebnissen und herzlichen Men-
längeren Stopp Nahe des Hügels Montmatre auf dem Programm. Bei der schen. Ein großes Dankeschön geht an Alle zum
anschließenden Bootsfahrt auf der Seine konnte man sich die bekannten Gelingen der Reise beigetragen haben. Insbe-
Sehenswürdigkeiten wie den Eiffelturm oder auch Notre-Dame, die direkt sondere an Saint-Germain-lès-Corbeil für die
am Ufer liegen, aus nächster Nähe betrachten und den Panoramablick ge- Gastfreundschaft und an die Stadt Rosbach v. d.
nießen. Ein gemeinsames Abendessen in Paris rundete den Tag zusam- Höhe für die reibungslose Organisation. Bei die-
men mit allen Partnerstädten ab. sem Besuch in Frankreich konnten die Kontakte
mit unserer schönen Partnerstadt Rosbach vor
der Höhe vertieft und neue Freundschaften in
Saint-Germain-lès-Corbeil geschlossen werden.

Aus dem Rathaus

Sitzung des Stadtrates der Stadt Netzschkau am 30.05.2023

Am 30. Mai 2023 fand die 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt BV SR 15/2023
Netzschkau im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 12, 08491 Netzschkau, Beschluss über die Erhöhung der Elternbeiträge ab 01.09.2023
statt. Bürgermeister Mike Purfürst eröffnete die Sitzung und stellte die Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt:
ordnungsgemäße Ladung fest. Die Tagesordnung wurde seitens der 1. Die Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den
Stadträte bestätigt. Der Bürgermeister gab alle vorliegenden Entschuldi-
gungen bekannt. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Kindertageseinrichtungen der Stadt Netzschkau wie folgt:

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Monatlicher Beitrag in % gem. § 3 Abs.3 SächsKitaG

BV SR 12/2023 2022 ab 01.09.2023
Aufhebung des Beschlusses SR 26/2022 vom 28. Juni 2022
Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt die Aufhebung des Be- Kinderkrippe 21,00% 21,00%
schlusses SR 26/2022 vom 28. Juni 2022. Kindergarten
Kinderhort 25,00% 25,00%
BV SR 13/2023
Kaufantrag für das Flurstück Nr. 420/18 aus dem Flurstück 420/7 25,00% 25,00%
der Gemarkung Netzschkau - Parzelle 2 - 1247 m²
Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt den Kaufantrag für das Flur- Das heißt, der prozentual von den Eltern zu tragende Kostenanteil bleibt
stück Nr. 420/18 aus dem Flurstück 420/7, Parzelle 2, mit einer Größe von ab 01.09.2023 unverändert und wird auch unverändert für die Folgejahre
1247 m². fortgeschrieben, bis sich aus wirtschaftlichen Gründen für die Stadt eine
Änderung notwendig macht.

2. Die Absenkung der Elternbeiträge gem. § 15 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 und
Nr. 2 SächsKitaG wird gem. der Empfehlungen der kommunalen Spit-
zenverbände umgesetzt.

BV SR 14/2023 Absenkung der Elternbeiträge
bei Eltern (Stiefeltern)
Steuerliche Einlage des Gewinnes aus dem Geschäftsjahr 2022 in bei Alleinerziehenden
für das 1. Kind um 10%
den Betrieb gewerblicher Art „Freibad“ der Stadt Netzschkau für das 2. Kind um 40 % um 50 %
für das 3. Kind um 80 % um 90 %
Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt, den kapitalertragssteuerli- für das 4. Kind um 100% um 100%

chen Gewinn des „Betriebes gewerblicher Art“ Freibad i. H. von 5.014,00

EUR an die Stadt Netzschkau auszuschütten.

C Der Gewinn wird aus dem Verlustvortrag des Steuerlichen Einlagekontos

M gem. § 27 Abs. 2 und § 28 Abs. 1 S. 3 KStG verrechnet. 3. Die Festsetzung der Beträge erfolgt auf der Grundlage der Betriebs-
Y kostenbekanntmachung nach § 14 Abs. 2 des SächsKitaG zum 01.09.

K